Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 80 Abs. 5, § 80a Abs. 3; BauGB § 34; BauNVO § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2
  Kein einstweiliger Baustopp für Errichtung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs

• rewis.io

  Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, Baugenehmigung, Innenbereich, Großflächiger Einzelhandelsbetrieb, Nachbarklage

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 02.06.2022 - RN 6 S 22.1047
• VGH Bayern, 24.06.2022 - 15 CS 22.1389

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Bayern, 23.02.2021 - 15 CS 21.403

  Erfolglose Beschwerde gegen die Ablehnung vorläufigen Rechtsschutzes eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.06.2022 - 15 CS 22.1389

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 23.2.2021 - 15 CS 21.403 - juris Rn. 55 m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.12.2019 - 15 CS 19.2048

  Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Rinderstalles

  Auszug aus VGH Bayern, 24.06.2022 - 15 CS 22.1389

  Die Belange eines Dritten haben bei der Abwägung umso mehr Gewicht, je schwerwiegender die ihm auferlegte Belastung wiegt und je mehr die Maßnahme der Verwaltung Unabänderliches bewirkt (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 23.11.2016 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 28 m.w.N.).

• VG Augsburg, 04.04.2024 - Au 5 S 24.735

  Nachbareilantrag, Verletzung in nachbarschützenden Rechten (verneint), …

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (BayVGH, B.v. 24.6.2022 - 15 CS 22.1389 - juris Rn. 14).
• VG Regensburg, 23.12.2022 - RO 7 S 22.2601

  Kein Baustopp für Rodinger Flussbühne

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2022 - 15 CS 22.1389 - juris Rn. 14;… B.v. 23.2.2021 - 15 CS 21.403 - juris Rn. 55 m.w.N.).

  Sollten solche schädlichen Umwelteinwirkungen zu erwarten sein, kann er diese durch ergänzende Auflagen bzw. einen ergänzenden Bescheid zur Baugenehmigung bis zur Nutzungsaufnahme ausräumen (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2022 - 15 CS 22.1389 - juris Rn. 16).

• VGH Bayern, 07.03.2023 - 15 CS 23.142

  Einstweiliger Rechtsschutz eines Nachbarn gegen Flussbühne

  Es ist regelmäßig inopportun, im Rahmen einer allgemeinen Interessenabwägung die aufschiebende Wirkung anzuordnen, wenn im Laufe des Hauptsacheverfahrens über einen ergänzenden Genehmigungsbescheid (immissionsschutzrechtliche) Unklarheiten und eine gegebenenfalls gegenwärtige Nachbarrechtswidrigkeit mit wenig Aufwand beseitigt werden könnte (vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2022 - 15 CS 22.1389 - juris Rn. 20;… BayVGH, B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 18).

 
• VG Ansbach, 24.11.2022 - AN 3 S 22.01508

  Rechtsschutzbedürfnis für Eilrechtsschutz, Baugenehmigung, Drittanfechtung, Gebot …

  "Vollendete Tatsachen" zulasten der Antragstellerin werden somit durch die Fortführung der Bauarbeiten auch insoweit nicht geschaffen (BayVGH, B.v. 24.6.2022 - 15 CS 22.1389 - juris Rn. 20).
• VG Augsburg, 21.07.2023 - Au 5 S 23.1052

  Eilrechtsschutz des Nachbarn, Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines …

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (BayVGH, B.v. 24.6.2022 - 15 CS 22.1389 - juris Rn. 14).
• VGH Bayern, 27.06.2023 - 1 CS 23.583

  Erfolgreicher Eilantrag der Nachbarn gegen Anheben eines Dachstuhls

  Die Belange des Dritten haben bei der Abwägung umso mehr Gewicht, je schwerwiegender die ihm auferlegte Belastung wiegt und je mehr die Maßnahme der Verwaltung Unabänderliches bewirkt (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2022 - 15 CS 22.1389 - juris Rn. 16 m.w.N.).